Interessantes rund um den gewerblichen Rechtsschutz und die Kanzlei
Im Dezember 2021 hat die Patentanwaltskanzlei Mammel und Maser einen Rechtsformwechsel in eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB) im Sinne des § 8 Abs. 4 Partnerschaftsgesellschaftsgesetztes (PartGG) vorgenommen. Diese lautet:
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB
Im Übrigen bleibt die Patentanwaltskanzlei so, wie Sie sie kennen, ebenso wie die vertrauten Ansprechpartner.
Bei weiter steigenden Anteilen an elektronischer Kommunikation beobachten wir bei unseren Mandanten einen zunehmenden Bedarf an Vertraulichkeit.
Dies ist leicht nachvollziehbar, denn Patentanmeldungen führen zu geistigem Eigentum, das keinesfalls in falsche Hände geraten darf. Marken-und Designanmeldungen lassen frühzeitig auf künftige Strategien oder Entwicklungen schließen und erfordern ebenfalls eine erhöhte Vertraulichkeit.
„Vertraulicher Dateiaustausch mit der Kanzlei Mammel und Maser“ weiterlesen
Seit 1. Februar 2020 ist das Vereinigte Königreich kein Mitgliedsstaat der EU mehr. Nach dem zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelten Übergangsabkommen gilt das EU-Recht für die Unionsmarken und Gemeinschafts-geschmacksmuster noch bis zum 31. Dezember 2020. „Brexit: Fortgeltung von registrierten Unionsmarken und Gemeinschafts-geschmacksmustern im Vereinigten Königreich“ weiterlesen
Aufgrund der Corona-Pandemie haben wir unser Kanzlei-Team zunächst auf unbestimmte Zeit in drei getrennte Teams aufgeteilt. Zwei Teams arbeiten im Wechsel eine halbe Woche vor Ort in den Kanzleiräumen und im Home-Office. Ein drittes Team arbeitet nur im Home-Office. Die Teams in den Kanzleiräumen sorgen weiterhin für einen ordnungsgemäßen Ablauf und erledigen fristgebundene Vorgänge.
Durch den Wechsel von zwei Teams in den Kanzleiräumen und einem reinen Home-Office-Team, das notfalls als Ersatz bei einer Quarantäne der beiden anderen Teams zur Verfügung steht, wollen wir die Tätigkeit in der Kanzlei und die dortige Erreichbarkeit gewährleisten und aufrechterhalten.
Unabhängig davon sind wir per E-Mail und im Allgemeinen auch telefonisch erreichbar. Selbstverständlich werden wir uns gerne weiterhin mit der erforderlichen Sorgfalt Ihrer Angelegenheiten annehmen.
Großbritannien und die EU haben zwischenzeitlich das Austrittsabkommen ratifiziert. Gemäß dem Austrittsabkommen hat das Vereinigte Königreich am 1. Februar 2020 die EU verlassen. „Auswirkungen des Brexits auf den europäischen gewerblichen Rechtsschutz“ weiterlesen
Seit Dezember 2018 sind wir Partner des Projekts „Start-up Planet Sindelfingen“ der Wirtschaftsförderung Sindelfingen GmbH. Wir stehen Start-ups und Gründern im Rahmen dieses Projekts als Ansprechpartner zur Verfügung. „Start-up Planet Sindelfingen“ weiterlesen
Die Ergänzung einer Marke durch Zusätze kann zur Löschung wegen Nichtbenutzung der Marke in der eingetragenen Form führen.
In dem Beschluss „Dorzo“ des Bundesgerichtshof I ZB 6/16 vom 11.05.2017 hat der Bundesgerichtshof zu der Frage Stellung genommen, ob eine rechtserhaltende Benutzung der Marke „Dorzo“ bei Benutzung von „Dorzo-Vision®“, also trotz des Zusatzes „Vision“, zu bejahen ist. „Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke“ weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat in der Entscheidung „Glasfaser II“ die persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft bei Patentverletzung grundsätzlich verschärft.
Der Bundesgerichtshof hat ausgeführt:
„Der gesetzliche Vertreter einer Gesellschaft, die ein patentverletzendes Erzeugnis herstellt oder erstmals im Inland in den Verkehr bringt, ist dem Verletzten zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er die ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen unterlässt, die Geschäftstätigkeit des Unternehmens so einzurichten und zu steuern, dass hierdurch keine technischen Schutzrechte Dritter verletzt werden.“
Im Zuge der Runderneuerung unseres Web-Auftritts haben wir uns entschieden, einen Blog einzurichten.
An dieser Stelle ist künftig Interessantes rund um die Kanzlei zu finden: Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz, in der Kanzlei oder auch Themen zu allgemeinen Entwicklungen im Internet.
As part of our new website we have decided to set up a blog to keep you informed of interesting developments in commercial legal protection and in our attorneys office.